Allgemeine Geschäftsbedingungen mit wichtigen
Kundeninformationen von PreisMed – Medizin-Discount GmbH
Geltungsbereich
Für die Geschäftsbeziehungen zwischen PreisMed – Medizin-Discount
GmbH, Jagowstraße 13, 10555 Berlin (kurz: PreisMed) und dem Kunden
gelten ausschließlich diese allgemeinen Geschäftsbedingungen (kurz:
AGB). Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen
erkennt PreisMed nicht an und widerspricht ihnen hiermit
ausdrücklich. Diese AGB gelten für alle – auch zukünftigen –
Bestellungen, unabhängig davon ob sie schriftlich, telefonisch, per
Fax, E-Mail oder über das Internet erfolgen.
1. Angebote
Die
Internet- und Katalog-/Flyerseiten sind kein Angebot im rechtlichen
Sinn. Irrtümer bei Produktbeschreibungen und Preisen behalten wir
uns vor. PreisMed behält sich auch das Recht vor, Produkt- oder
Preisänderungen ohne Ankündigung durchzuführen. Bei
Preiserhöhungen informiert PreisMed den Kunden spätestens mit der
Rechnung. Sollte der Kunde mit dem neuen Preis nicht einverstanden
sein, so wird er uns innerhalb von 10 Tagen nach Rechnungserhalt
informieren. Wir werden die originalverpackte, unbenutzte und
unbeschädigte Ware innerhalb von 10 Tagen kostenlos beim Kunden
abholen lassen.
Verträge
kommen erst durch Ihre Bestellung und unsere Auftragsbestätigung
bzw. mittels Lieferung zustande.
Die
Lieferung erfolgt solange Vorrat reicht. Ein Lieferzwang besteht
nicht.
2. Preise und Bezahlung
Die
ausgewiesenen Preise sind Bruttopreise. Die gesetzliche Umsatzsteuer
ist in den ausgewiesenen Preisen bereits enthalten.
Rechnungen
werden innerhalb von 14 Tagen ohne Abzüge fällig. Bei Erteilung
einer Einzugsermächtigung gewähren wir 2% Skonto auf den Warenwert.
Bei Rückgabe der Lastschrift müssen wir Ihnen die
Rücklastschriftgebühr der Bank in Höhe von € 8,00 leider
weiterbelasten. Zur Reduzierung des Ausfallrisikos behalten wir uns
vor, die Ware nur gegen Vorkasse oder gegen Nachnahme zu versenden.
Bei
Zahlungsverzug sind sämtliche Mahn- und Inkassokosten zu erstatten.
Wir behalten uns das Recht vor, nach einer ersten Zahlungserinnerung
und einer angemessenen Nachfristsetzung den Vorgang aus
betriebswirtschaftlichen Gründen an ein Inkassounternehmen zu
übergeben, welches sich dann um den weiteren Vorgang kümmert. Die
Weitergabe an das Inkassounternehmen ist für den Schuldner mit
erheblichen Mehrkosten (im Schnitt ca. 30,00 Euro) verbunden. Die
Zahlungserinnerung kann auch telefonisch erfolgen.
3. Liefer- und Versandkosten
Ab
einem Nettowarenwert von € 50,00 berechnen wir innerhalb von
Deutschland keine Versandkosten.
Bei
Bestellungen unter einem Nettowarenwert von € 50,00 müssen wir
leider eine Versandkostenpauschale von € 5,00 netto (€ 5,95 brutto) in Rechnung stellen.
Hierdurch werden die anfallenden Kosten für Porti/Frachten und
Verpackung nur teilweise abgedeckt. Den Rest übernehmen wir für
Sie.
In
Ausnahmefällen und bei Lieferungen in das Ausland ist PreisMed –
Medizin-Discount GmbH berechtigt, eine Versandkostenpauschale in
Rechnung zu stellen. Diese weisen wir in der Rechnung entsprechend
aus, wodurch Sie den Vertrag erneut annehmen müssen.
Teillieferungen
behalten wir uns vor. Die dadurch erhöhten Versandkosten tragen wir
selbst und stellen sie dem Kunden nicht in Rechnung.
4. Eigentumsvorbehalt
Wir
behalten uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen
Bezahlung der Rechnung vor. Die Ware darf solange ohne unsere
schriftliche Genehmigung weder verpfändet noch sicherungsübereignet
werden.
5. Retouren
Originalverpackte,
unbenutzte und unbeschädigte Ware nehmen wir ohne Angabe von Gründen
innerhalb von zwei Wochen nach Warenzugang zurück. Die Kosten für
den Versand trägt der Kunde ebenso wie das Risiko für einen
mängelfreien Rücktransport. Die Ware ist an PreisMed –
Medizin-Discount GmbH, Jagowstraße 13, 10555 Berlin zurückzusenden.
6. Widerrufsrecht
Wir
beliefern grundsätzlich nur medizinische Praxen, Krankenhäuser und
andere Gesundheitseinrichtungen. Damit dürfte das Verbrauchergesetz
in der Regel keine Anwendung finden. Bestellungen an Verbraucher
können gemäß den gesetzlichen Bestimmungen zum Widerrufsrecht bei
Verbraucherverträgen widerrufen werden. Die Kosten für die
Rücksendung im Rahmen des Widerrufsrechts trägt der Kunde, wenn die
gelieferte Ware der Bestellten entspricht und wenn der Preis der
zurückzusendenden Ware einen Wert von 40,- EUR nicht übersteigt.
Die Ware ist an PreisMed – Medizin-Discount GmbH, Jagowstraße 13,
10555 Berlin zurückzusenden.
Bei
einem Warenwert von über € 40,00 ist die Rücksendung für Sie
kostenfrei. Bitte rufen Sie uns in diesem Fall vorher an, damit wir
die Ware abholen lassen können. Unfreie Sendungen werden
grundsätzlich nicht angenommen. Ein Widerrufsrecht besteht nicht bei
Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig
auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf
Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet
sind. Ferner ausgeschlossen sind Sonderangebote und Artikel, die auf
ausdrücklichen Kundenwunsch besorgt wurden.
7. Mängelanzeige
Sollte
die gelieferte Ware ausnahmsweise offensichtliche Mängel haben, ist
der Mangel vom Transportunternehmen schriftlich bestätigen zu lassen
und uns innerhalb von 3 Werktagen schriftlich anzuzeigen. Verdeckte
Mängel sind uns innerhalb von drei Werktagen nach Entdecken
anzuzeigen. Werden diese Fristen nicht eingehalten, stehen dem Kunden
aus den Mängeln keine Ansprüche gegen uns zu.
8. Datenschutz
Die
Bestelldaten der Kunden werden von uns gespeichert. Der Kunde stimmt
ausdrücklich zur Weitergabe der Daten an die von PreisMed
ausgewählten Logistik-/Transportunternehmen und an Unternehmen, mit
denen wir zusammenarbeiten und kooperieren, zu. Zur Reduzierung des
Ausfallrisikos behält sich PreisMed das Recht vor, Bonitätseinkünfte
einzuholen.
9. Erfüllungsort, Gerichtsstand,
Rechtswirksamkeit
Erfüllungsort
und Gerichtsstand ist Berlin.
Sollten
einzelne der vorstehenden Bestimmungen unwirksam sein oder werden, so
treten an die Stelle der unwirksamen Bedingungen solche Regelungen,
die dem wirtschaftlichen Zweck des Vertrages unter angemessener
Wahrung beiderseitiger Interessen am nächsten kommen. Die anderen
Bestimmungen werden durch die Unwirksamkeit einzelner oder mehrerer
Klauseln nicht berührt.
Stand:
September 2009 |