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Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen mit wichtigen Kundeninformationen von PreisMed – Medizin-Discount GmbH

Geltungsbereich

Für die Geschäftsbeziehungen zwischen PreisMed – Medizin-Discount GmbH, Jagowstraße 13, 10555 Berlin (kurz: PreisMed) und dem Kunden gelten ausschließlich diese allgemeinen Geschäftsbedingungen (kurz: AGB). Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen erkennt PreisMed nicht an und widerspricht ihnen hiermit ausdrücklich. Diese AGB gelten für alle – auch zukünftigen – Bestellungen, unabhängig davon ob sie schriftlich, telefonisch, per Fax, E-Mail oder über das Internet erfolgen.

1. Angebote

Die Internet- und Katalog-/Flyerseiten sind kein Angebot im rechtlichen Sinn. Irrtümer bei Produktbeschreibungen und Preisen behalten wir uns vor. PreisMed behält sich auch das Recht vor, Produkt- oder Preisänderungen ohne Ankündigung durchzuführen. Bei Preiserhöhungen informiert PreisMed den Kunden spätestens mit der Rechnung. Sollte der Kunde mit dem neuen Preis nicht einverstanden sein, so wird er uns innerhalb von 10 Tagen nach Rechnungserhalt informieren. Wir werden die originalverpackte, unbenutzte und unbeschädigte Ware innerhalb von 10 Tagen kostenlos beim Kunden abholen lassen.

Verträge kommen erst durch Ihre Bestellung und unsere Auftragsbestätigung bzw. mittels Lieferung zustande.

Die Lieferung erfolgt solange Vorrat reicht. Ein Lieferzwang besteht nicht.

2. Preise und Bezahlung

Die ausgewiesenen Preise sind Bruttopreise. Die gesetzliche Umsatzsteuer ist in den ausgewiesenen Preisen bereits enthalten.

Rechnungen werden innerhalb von 14 Tagen ohne Abzüge fällig. Bei Erteilung einer Einzugsermächtigung gewähren wir 2% Skonto auf den Warenwert. Bei Rückgabe der Lastschrift müssen wir Ihnen die Rücklastschriftgebühr der Bank in Höhe von € 8,00 leider weiterbelasten. Zur Reduzierung des Ausfallrisikos behalten wir uns vor, die Ware nur gegen Vorkasse oder gegen Nachnahme zu versenden.

Bei Zahlungsverzug sind sämtliche Mahn- und Inkassokosten zu erstatten. Wir behalten uns das Recht vor, nach einer ersten Zahlungserinnerung und einer angemessenen Nachfristsetzung den Vorgang aus betriebswirtschaftlichen Gründen an ein Inkassounternehmen zu übergeben, welches sich dann um den weiteren Vorgang kümmert. Die Weitergabe an das Inkassounternehmen ist für den Schuldner mit erheblichen Mehrkosten (im Schnitt ca. 30,00 Euro) verbunden. Die Zahlungserinnerung kann auch telefonisch erfolgen.

3. Liefer- und Versandkosten

Ab einem Nettowarenwert von € 50,00 berechnen wir innerhalb von Deutschland keine Versandkosten.

Bei Bestellungen unter einem Nettowarenwert von € 50,00 müssen wir leider eine Versandkostenpauschale von € 5,00 netto (€ 5,95 brutto) in Rechnung stellen. Hierdurch werden die anfallenden Kosten für Porti/Frachten und Verpackung nur teilweise abgedeckt. Den Rest übernehmen wir für Sie.

In Ausnahmefällen und bei Lieferungen in das Ausland ist PreisMed – Medizin-Discount GmbH berechtigt, eine Versandkostenpauschale in Rechnung zu stellen. Diese weisen wir in der Rechnung entsprechend aus, wodurch Sie den Vertrag erneut annehmen müssen.

Teillieferungen behalten wir uns vor. Die dadurch erhöhten Versandkosten tragen wir selbst und stellen sie dem Kunden nicht in Rechnung.

4. Eigentumsvorbehalt

Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Bezahlung der Rechnung vor. Die Ware darf solange ohne unsere schriftliche Genehmigung weder verpfändet noch sicherungsübereignet werden.

5. Retouren

Originalverpackte, unbenutzte und unbeschädigte Ware nehmen wir ohne Angabe von Gründen innerhalb von zwei Wochen nach Warenzugang zurück. Die Kosten für den Versand trägt der Kunde ebenso wie das Risiko für einen mängelfreien Rücktransport. Die Ware ist an PreisMed – Medizin-Discount GmbH, Jagowstraße 13, 10555 Berlin zurückzusenden.

6. Widerrufsrecht

Wir beliefern grundsätzlich nur medizinische Praxen, Krankenhäuser und andere Gesundheitseinrichtungen. Damit dürfte das Verbrauchergesetz in der Regel keine Anwendung finden. Bestellungen an Verbraucher können gemäß den gesetzlichen Bestimmungen zum Widerrufsrecht bei Verbraucherverträgen widerrufen werden. Die Kosten für die Rücksendung im Rahmen des Widerrufsrechts trägt der Kunde, wenn die gelieferte Ware der Bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Ware einen Wert von 40,- EUR nicht übersteigt. Die Ware ist an PreisMed – Medizin-Discount GmbH, Jagowstraße 13, 10555 Berlin zurückzusenden.

Bei einem Warenwert von über € 40,00 ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Bitte rufen Sie uns in diesem Fall vorher an, damit wir die Ware abholen lassen können. Unfreie Sendungen werden grundsätzlich nicht angenommen. Ein Widerrufsrecht besteht nicht bei Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind. Ferner ausgeschlossen sind Sonderangebote und Artikel, die auf ausdrücklichen Kundenwunsch besorgt wurden.

7. Mängelanzeige

Sollte die gelieferte Ware ausnahmsweise offensichtliche Mängel haben, ist der Mangel vom Transportunternehmen schriftlich bestätigen zu lassen und uns innerhalb von 3 Werktagen schriftlich anzuzeigen. Verdeckte Mängel sind uns innerhalb von drei Werktagen nach Entdecken anzuzeigen. Werden diese Fristen nicht eingehalten, stehen dem Kunden aus den Mängeln keine Ansprüche gegen uns zu.

8. Datenschutz

Die Bestelldaten der Kunden werden von uns gespeichert. Der Kunde stimmt ausdrücklich zur Weitergabe der Daten an die von PreisMed ausgewählten Logistik-/Transportunternehmen und an Unternehmen, mit denen wir zusammenarbeiten und kooperieren, zu. Zur Reduzierung des Ausfallrisikos behält sich PreisMed das Recht vor, Bonitätseinkünfte einzuholen.

9. Erfüllungsort, Gerichtsstand, Rechtswirksamkeit

Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Berlin.

Sollten einzelne der vorstehenden Bestimmungen unwirksam sein oder werden, so treten an die Stelle der unwirksamen Bedingungen solche Regelungen, die dem wirtschaftlichen Zweck des Vertrages unter angemessener Wahrung beiderseitiger Interessen am nächsten kommen. Die anderen Bestimmungen werden durch die Unwirksamkeit einzelner oder mehrerer Klauseln nicht berührt.

 

Stand: September 2009

   
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